AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN 

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Stand: 18.07.2021

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) des Herrn

UHRENKAISER – timeless Chronometer
Dipl. Wirt.-Ing. (FH) Özgür Gülcem
Adresse: Adalbert-Stifter Straße 19/1/7, 1200 Wien

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Email: contact@uhrenkaiser.at

gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren und Dienstleistungen, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich dessen Waren und Dienstleistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Geschäft tätigt, das nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Aktiengesellschaften, Gesellschaften mit beschränkter Haftung, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften, Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit, Sparkassen, Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigungen (EWIV), Europäische Gesellschaften (SE) und Europäische Genossenschaften (SCE) sind Unternehmer kraft Rechtsform.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren oder Dienstleistungen konfiguriert und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren oder Dienstleistungen ab. Der Kunde kann seine verbindliche Bestellung auch per Email oder telefonisch abgeben.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

  • indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe seiner Bestellung zur Zahlung auffordert

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs eine Zahlungsart aus, indem er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister erteilt, das Geld unmittelbar auf das Konto des Verkäufers zu überweisen, erklärt der Verkäufer abweichend von Ziffer 2.3 schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem das Geld auf dem Konto des Verkäufers einlangt.

2.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail) übermittelt.

Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

2.5 Für den Vertragsschluss stehen die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.6 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

2.7 Bei Wunsch auf Selbstabholung ist beim Verkäufer per Email anzufragen, ob und in welcher Form eine solche möglich ist.

3) Rücktrittsrecht

3.1 Verbrauchern mit Wohnsitz in der EU steht bei einem Vertragsabschluss im Fernabsatz grundsätzlich ein Rücktrittsrecht zu.

Ein Fernabsatzvertrag ist ein Vertrag zwischen dem Verkäufer und einem Verbraucher, der ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit des Verkäufers und des Verbrauchers, wobei bis einschließlich des Zustandekommens des Vertrags ausschließlich Fernkommunikationsmittel (Fax, Internet, Telefon) verwendet werden.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produkt- und Dienstleistungsbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.

Der Verkäufer bietet grundsätzlich die Zahlungsarten SOFORT und Kreditkarte an. Sofern eine Zahlungsart für ein Produkt nicht angeboten wird, wird das gesondert bei der Produktbeschreibung ausgewiesen.

5) Eigentumsvorbehalt

5.1 Gegenüber seinen Kunden, egal ob Verbraucher oder Unternehmer, behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der zur Verfügung gestellten Ware vor.

6) Liefer- und Versandbedingungen

6.1 Unsere Angebote stehen allen Kunden mit einem Wohnsitz bzw Sitz in der EU und der Schweiz offen, eine Lieferung erfolgt aber nur nach Österreich, Deutschland und der Schweiz.

Auf Anfrage ist im Einzelfall unter Umständen auch ein Verkauf in andere Länder möglich, der Webshop ist allerdings nur auf Österreich, Deutschland und die Schweiz ausgerichtet.

6.2 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.

6.3   Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der oder dem sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Unternehmen ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine vom Unternehmer vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.

7) Gewährleistung/Haftung

7.1 Es gelten die Vorschriften der gesetzlichen Gewährleistung.

Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt außerdem:

  • Es begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Gewährleistungsansprüche,
  • Es hat der Verkäufer die Wahl der Art der Mängelbehebung
  • Es beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
  • Handelt der Kunde als Unternehmer i.S.d. UGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gem. § 377 UGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

Eine Haftung des Verkäufers ist für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern es sich nicht um Personenschäden handelt. Diese Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

Für Uhren, die als „genau“ bezeichnet werden, wird eine zeitliche Abweichung von +1 /-1 Minuten pro Tag (24h) vereinbart. Die meisten verkauften Uhren haben eine deutlich bessere Zeitabweichung (+ -15 Sekunden), dies kann jedoch nicht garantiert werden, selbst wenn dies in der Beschreibung der Werbung angegeben ist. Die Zeitabweichung hängt stark von der Trageposition der Uhr ab. Das allgemeine Trageverhalten des Käufers und / oder der Magnetismus der Umgebung können sich auf die Genauigkeit der Uhr auswirken. Auf Wunsch kann die momentane Genauigkeit der Uhr mit einer Zeitraffermessung ermittelt werden. Bei Abweichungen von mehr als +1 /-1 Minute pro Tag (24h) gilt die Uhr als mangelhaft und es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

Bei gebrauchten Sachen beträgt die gesetzliche Gewährleistungsfrist 12 Monate.

8) Gerichtsstand/Anwendbares Recht

8.1. Es gilt ausschließlich österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit die Rechtswahl auch Konsumenten betrifft, wird klargestellt, dass der Verkauf von Waren nur auf Österreich und Deutschland ausgerichtet ist, und nur aufgrund der Geoblocking – Verordnung die Waren in die EU verkauft werden, eine Lieferung aber nur innerhalb von Österreich und Deutschland erfolgt, sodass bei einem Verkauf von Waren an Konsumenten mit Wohnsitz in der EU außerhalb von Österreich und Deutschland ebenso österreichisches Recht zur Anwendung kommt. Gegenüber Verbrauchern in Deutschland und der Schweiz gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Gegenüber Schweizern wird das Rücktrittsrecht nach dem FAGG ausgeschlossen, sofern dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.

8.2. Im Verhältnis zu Unternehmern wird das sachlich zuständige Gericht am Firmensitz des Verkäufers als ausschließlich zuständiges Gericht vereinbart. 

8.3Ist der Kunde Verbraucher mit Wohnsitz in Österreich oder Deutschland kann er nur bei seinem Wohnsitzgericht geklagt werden und kann den Verkäufer entweder am Sitz des Verkäufers oder am Wohnsitz des Kunden klagen; bei einem Wohnsitz im übrigen EU-Ausland kann der Verbraucher nur beim Gericht des Erfüllungsortes in Österreich klagen und geklagt werden. Für Verbraucherkunden in der Schweiz wird das sachlich zuständige Gericht am Firmensitz des Verkäufers als zuständiges Gericht vereinbart, sofern dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.

9) Alternative Streitbeilegung

9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

10) Werbegutscheine

10.1 Werbegutscheine sind Gutscheine, die nicht käuflich erworben werden können, sondern die wir im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgeben. Bei Werbegutscheinen handelt es sich somit um reine Werbemaßnahmen.

10.2 Werbegutscheine sind nur im angegebenen Zeitraum und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. Einzelne Marken können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein. Werbegutscheine können nicht für den Kauf von Geschenkgutscheinen verwendet werden. Bitte beachten Sie, dass Werbegutscheine an einen Mindestbestellwert gebunden sein können.

10.3 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Werbegutscheins entsprechen. Eine Differenz zu einem höheren Warenwert kann mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden. Der Wert eines Werbegutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Der Werbegutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise aufgrund der Geltendmachung eines Rücktrittsrechts retourniert wird.

10.4 Werbegutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Anrechnung ist nicht möglich. Der Werbegutschein kann nicht auf Dritte übertragen werden. Mehrere Werbegutscheine können nicht miteinander kombiniert werden, es sei denn wir haben etwas anderes vereinbart.

10.5 Sollten Sie bei Ihrem Kauf einen Werbegutschein benutzt haben, so behalten wir uns vor, Ihnen den ursprünglichen Preis der Ware, die Sie behalten, zu berechnen, falls – aufgrund Ihres Rücktritts– der Gesamtwert der Bestellung unter den jeweiligen Wert des Werbegutscheines fällt.

11) Geschenkgutscheine

11.1 Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend “Geschenkgutscheine”), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.

11.2 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

11.3 Pro Bestellung kann immer nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden.

11.4 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.

11.5 Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

11.6 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

11.7 Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten.

Sie können diese AGB auf www.uhrenkaiser.eu einsehen. Zudem können Sie dieses Dokument ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktion Ihres Internetdienstprogramms (=Browser: dort meist „Datei“ -> „Speichern unter“) nutzen.

Rücktrittsbelehrung & Rücktritts(Widerruf)formular

Verbrauchern steht ein Rücktrittsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Geschäft tätigt, das nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört.

A. Rücktrittsbelehrung

S@ie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurückzutreten, wobei das Rücktrittsrecht auch für Geschenkgutscheine gilt. Geschenkgutscheine sind Gutscheine, die über unseren Online-Shop käuflich erworben werden können.
Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Tage und beginnt ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware, bei Teillieferungen die letzte Ware, in Besitz genommen haben bzw. hat. Bei elektronisch übermittelten Geschenkgutscheinen beginnt die Rücktrittsfrist mit der Übermittlung.

Um Ihr Rücktrittsrecht auszuüben, müssen Sie mir

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mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, von diesem Vertrag zurückzutreten, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Rücktrittsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Rücktrittsfrist absenden.

Folgen des Rücktritts

Wenn Sie von diesem Vertrag zurücktreten, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Rücktritt dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;

In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Rücktritt dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Elektronisch übermittelte Geschenkgutscheine werden nach Rücktritt entwertet, wenn sie noch nicht eingelöst wurden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Rücktrittsrechts

Das Rücktrittsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und

Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen, sofern das Recht am Verbraucherwohnsitz nicht ein solches Rücktrittsrecht vorsieht.

Das Rücktrittsrecht besteht ferner nicht bei Verträgen über die Lieferung von  Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

B. Rücktrittsformular

Wenn Sie von diesem Vertrag zurücktreten wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

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Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________

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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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Datum

(*) Unzutreffendes streichen